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Grundeinkommen statt Existenzangst

Das Motto zum 1. Mai muss heißen: Grundeinkommen statt Existenzangst.

Zum ersten Mai demonstrieren seit über 100 Jahren weltweit Gruppierungen für die Rechte der Arbeitnehmerbewegung.

Der Erste Mai steht in der Tradition des Aufrufs der nordamerikanischen Arbeiterbewegung zu einem Generalstreik auf dem Heymarkt zu Chicago 1890 zur Durchsetzung eines 8 Stunden Tages. Dieser Streik führte zu schweren Auseinandersetzungen der Streikenden und der Polizei und gipfelte in der Festnahme und teilweisen Hinrichtung der 8 Organisatoren aus dem anarchistischen Spektrum.

Auch wir sind normalerweise am ersten Mai auf den Straßen, um unsere Vorstellungen einer modernen und gerechten Arbeitswelt zu vertreten. Dabei legen wir unseren Schwerpunkt nicht auf Arbeitsmodelle und Arbeitskämpfen aus dem vergangenen Jahrhundert, sondern kämpfen für die Umsetzung eines Grundeinkommens.

Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend verändert und damit auch die Rahmenbedingungen. Schon heute sind nur noch ein Bruchteil der Beschäftigten Industriearbeiter. Die Arbeitswelt 2021 ist nicht mehr vergleichbar mit der Arbeiterromantik, die teils noch bei den 1 Mai Aufmärschen zelebriert wird. Arbeit erfordert heute viel Flexibilität, dauerhafte Weiterbildung, teils auch Umschulung, ein neues Studium, ein Aufbaustudium. Die Zeiten, in denen die Arbeitskarriere in der Ausbildung gelegt wird und 40 Jahre an ein und demselben Arbeitsplatz erfolgt, sind vorbei. Auf diese Flexibilität muss sich die Gesellschaft als auch die Gesetzgebung einrichten.

Nach dem Verständnis der Piraten muss das soziokulturelle Existenzminimum von der klassischen Erwerbsarbeitsleistung abgekoppelt werden. Für jeden in Deutschland lebenden Menschen muss ein Existenzminimum gewährleistet werden.

Das Motto muss heißen: Grundeinkommen statt Existenzangst.

Ohne Existenzangst können Menschen ihren individuellen Lebensplanungen, sei es Weiterbildung, sei es der Sprung in die Selbstständigkeit nachgehen. Existenzängste sind innovationshemmend. Und in unserer schnelllebigen Gesellschaft sind innovative Start-ups und individuelle Weiterentwicklung wichtiger denn je. Auch in der Corona Pandemie hätte ein bedingungsloses Grundeinkommen vielen Solo Selbstständigen ihre Existenzängste zumindest lindern können.
Um dies bürokratiearm und diskriminierungsfrei zu erfüllen, streben wir PRIATEN ein “bedingungsloses Grundeinkommen” an, welches jedem Menschen das Existenzminimum zubilligt.
Die Ausgestaltung bedarf eines breiten Diskurses, aber auch Konsenses in der Gesellschaft. Dazu wollen wir eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag gründen, deren Ziel die konkrete Ausarbeitung und Berechnung neuer sowie die Bewertung bestehender Grundeinkommens-Modelle sein soll. Für jedes Konzept sollen die voraussichtlichen Konsequenzen sowie Vor- und Nachteile aufgezeigt und der Öffentlichkeit transparent gemacht werden und durch die Bevölkerung abgestimmt werden.

Für dieses Konzept stehen wir ein, auch in diesem Jahr, aber dieses Mal nur online. Pandemiebedingt verzichten wir auf eine Teilnahme an einer 1. Mai Demo.