Sitzung des Stadtrates in Mainz.
Die Sitzung wird live auf der Homepage der Stadt Mainz übertragen unter folgendem link:

STADTRAT LIVE

Die Tagesordnung findet man hier

Zu dem hiesigen Stadtrat hat unsere Fraktion folgende Anfragen eingebracht:

	Anfragen
01	Beratungsangebot für sexuell übertragbare Krankheiten (Piraten & Volt)			0474/2021		Anfrage (Stadtrat) 272 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 276 KB Zwischenstand zur Anfrage 0474/2021 29 KB

25	Corona Tests in Kindertagesstätten (Piraten & Volt)			0712/2021		Anfrage (Stadtrat) 176 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 41 KB
26	WLAN-Ausstattung in Geflüchtetenunterkünften (Piraten & Volt)			0713/2021		Anfrage (Stadtrat) 181 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 120 KB
27	Durchführung von hybriden Stadtratssitzungen (Piraten & Volt)			0714/2021		Anfrage (Stadtrat) 179 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 109 KB

Von besonderem Interesse ist dabei für uns die W-LAN Ausstattung in Geflüchtenunterkünften und die Einschätzung der Stadt Mainz  zu der nach ihrer Ansicht angeblich rechtlich nicht vorhandenen Möglichkeit der Durchführung von hybriden Stadtratssitzungen, wie sie bereits mit Genehmigung der Kommunalaufsicht in Ludwigshafen und Birkenfeld durchgeführt werden.

Weitere Anträge von Interesse für uns sind.

42	Digtalpakt für Schulen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2021			0510/2021		Beschlussvorlage 208 KB
43	Qualifizierter Mietspiegel Mainz 2021			0248/2021		Beschlussvorlage 145 KB Mainz MSP-Broschüre 2021 607 KB
44	„Aufwertung der Kirchenfläche St. Bonifaz“ und „Umgestaltung Bonifaziusstraße und Bonifaziusplatz“; Bund-Länder-Programm Soziale Stadt/Sozialer Zusammenhalt hier: überarbeiteter Planungsstand nach dem Online-Bürger:innenforum am 11.02.2021 und angepasste Antragstellung			0597/2021		Beschlussvorlage 276 KB Anlage 1_BV Bonifaz 645 KB Anlage 2_BV Bonifaz 878 KB
45	Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs „Am alten Schulgarten“			1724/2020		Beschlussvorlage 160 KB
46	Betrauung der Mainzer Verkehrsgesellschaft mbH mit der Erbringung von Verkehrsleistungen im Gebiet der Stadt Mainz, einschließlich ergänzender ÖPNV-Dienstleistungen wie der Vorhaltung der hierfür erforderlichen Infrastruktur als gemeinwirtschaftlicheVerpflichtung mittels eines öf-fentlichen Dienstleistungsauftrags			0542/2021		Beschlussvorlage 201 KB Anhang 1_Anlage 1_Leistungsbeschreibung 232 KB Anhang 1_Anlage 2_Ausgleichsverfahren und Anreizkriterien 630 KB Anhang 1_Anlage 3_Infrastruktur 103 KB Anhang 1_Anlage 4_Liniensteckbriefe+LNP 1 MB Anhang 1_ÖDA 5 MB