Vorbereitung und Besprechung der Stadtratssitzung vom 28.04.2021

Für den kommenden Stadtrat haben wir nachfolgende Anfragen eingereicht, die mittlerweile beantwortet worden sind:

	Anfragen
01	Beratungsangebot für sexuell übertragbare Krankheiten (Piraten & Volt)			0474/2021		Anfrage (Stadtrat) 272 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 276 KB Zwischenstand zur Anfrage 0474/2021 29 KB

25	Corona Tests in Kindertagesstätten (Piraten & Volt)			0712/2021		Anfrage (Stadtrat) 176 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 41 KB
26	WLAN-Ausstattung in Geflüchtetenunterkünften (Piraten & Volt)			0713/2021		Anfrage (Stadtrat) 181 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 120 KB
27	Durchführung von hybriden Stadtratssitzungen (Piraten & Volt)			0714/2021		Anfrage (Stadtrat) 179 KB Antwort auf Anfrage (Stadtrat) 109 KB

Von besonderem Interesse ist dabei die Antwort in Bezug auf die hybriden Stadtratssitzungen für die laut Aussage der Stadt Mainz die Rechtsgrundlage fehle, diese aber mit Genehmigung der Kommunalaufsicht erfolgreich in Ludwigshafen als auch in Birkenfeld durchgeführt werden.