PIRATENPARTEI RHEINHESSEN FORDERT KLEINGLIEDRIGES, OFFENES KONZEPT ANSTELLE EINER SHOPPING-MALL IM HERZEN DER STADT MAINZ.
Die Piratenpartei fordert von der Ampel-Koalition in Mainz klare Aussagen dazu, wie eine kleingliedrige Aufwertung des Karstadt-Areals rechtlich sichergestellt werden kann.
Einer monolithischen Shopping-Mall im Herzen der Stadt erteilt der Kreisvorsitzende der PIRATEN, Matthias Heppner, eine klare Absage.
„Mainz braucht keine Shopping-Mall, die als Stadt in der Stadt den öffentlichen Raum und damit die Rechte der Bürgerinnen und Bürger weiter einschränkt“,
so Heppner.
Nur ein kleingliedriges Konzept ohne Mall-Charakter könne Voraussetzung für Verhandlungen mit einem Investor zur Aufwertung des heutigen Karstadt-Areals sein.
„Insbesondere ist sicherzustellen, dass die Fuststraße nicht wieder überbaut wird, dass die Eppichmauergasse frei bleibt und am besten auch der Durchgang zwischen heutigem Karstadt und -Parkhaus wieder zu öffentlichem Weg wird. In einem neuen Konzept dürfen nur einzelne, kleinteilige Baukörper vorgesehen werden und es muss sichergestellt sein, dass die Wege und Plätze zwischen diesen Baukörpern öffentlicher Raum sind“,
erklärt Heppner.
Nur wenn sich ein Investor bereit erkläre, diese Bedingungen zu erfüllen, dürfe die Stadt nach Ansicht der PIRATEN in konkretere Verhandlungen einsteigen. Denn nur durch eine Lösung mit öffentlichem Raum sei sichergestellt, dass Grundrechte tatsächlich erhalten bleiben und den Bürgern nicht per Hausrecht z.B. Infostände, Demonstrationen oder andere Aktivitäten untersagt werden können. „Damit dies wasserdicht geregelt wird, müssen die Ampel-Koalition, OB Ebling und Baudezernentin Marianne Grosse nun schnell ein entsprechendes juristisches Konzept präsentieren“, fordert Heppner.
Er gibt auch zu bedenken, dass es sich bei ECE nicht um den einzigen interessierten Investor gehandelt habe. Die Diskussion dürfe sich nicht daran orientieren, was gut für ECE sei, sondern ausschließlich daran, was gut für Mainz sei und zu Mainz passe.
„Abschließend möchten wir auch OB Ebling an sein Versprechen eines Bürgerentscheides erinnern, mit dem er im Wahlkampf immer wieder geworben hat“,
so Heppner.
„Es bietet sich beispielsweise an, die entsprechende Lösung zum kleingliedrigen Neubau mit der Frage des Verkaufes der Grundstücke der Stadt zu verknüpfen und den Mainzerinnen und Mainzern so die Chance zu geben, selbst zu entscheiden, ob es sich um ein akzeptables Konzept handele oder eben nicht“.
PIRATENPARTEI RHEINHESSEN FORDERT KLEINGLIEDRIGES, OFFENES KONZEPT ANSTELLE EINER SHOPPING-MALL IM HERZEN DER STADT MAINZ.
Die Piratenpartei fordert von der Ampel-Koalition in Mainz klare Aussagen dazu, wie eine kleingliedrige Aufwertung des Karstadt-Areals rechtlich sichergestellt werden kann.
Einer monolithischen Shopping-Mall im Herzen der Stadt erteilt der Kreisvorsitzende der PIRATEN, Matthias Heppner, eine klare Absage.
so Heppner.
Nur ein kleingliedriges Konzept ohne Mall-Charakter könne Voraussetzung für Verhandlungen mit einem Investor zur Aufwertung des heutigen Karstadt-Areals sein.
erklärt Heppner.
Nur wenn sich ein Investor bereit erkläre, diese Bedingungen zu erfüllen, dürfe die Stadt nach Ansicht der PIRATEN in konkretere Verhandlungen einsteigen. Denn nur durch eine Lösung mit öffentlichem Raum sei sichergestellt, dass Grundrechte tatsächlich erhalten bleiben und den Bürgern nicht per Hausrecht z.B. Infostände, Demonstrationen oder andere Aktivitäten untersagt werden können. „Damit dies wasserdicht geregelt wird, müssen die Ampel-Koalition, OB Ebling und Baudezernentin Marianne Grosse nun schnell ein entsprechendes juristisches Konzept präsentieren“, fordert Heppner.
Er gibt auch zu bedenken, dass es sich bei ECE nicht um den einzigen interessierten Investor gehandelt habe. Die Diskussion dürfe sich nicht daran orientieren, was gut für ECE sei, sondern ausschließlich daran, was gut für Mainz sei und zu Mainz passe.
so Heppner.